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Darum ist der Markenschutz für Ihr Unternehmen so wichtig!

© unsplash | Rawpixel

Das Thema Markenschutz wird häufig erst dann bedeutsam, wenn es zu Problemen kommt: Zum Beispiel dann, wenn ein anderes Unternehmen den Namen Ihres Unternehmens für die eigenen Produkte und Dienstleistungen benutzt.

Dies lässt sich nur verhindern, wenn Sie den Markenschutz schon bei der Gründung berücksichtigen – nur so erwerben Sie das alleinige Recht, Ihren Markennamen für Waren, Dienstleistungen und Ihr geistiges Eigentum zu verwenden.
Ob Nike, Adidas oder Porsche: Marken sind regelmäßig das unverwechselbare Erkennungsmerkmal für Unternehmen und deren Produkte. Sie lassen sich eindeutig zuordnen und steigen – in Abhängigkeit von dem Erfolg des Unternehmens – im Wert. Dabei ist der Begriff Marke ganz unterschiedlich zu verstehen: Eine Marke kann vorliegen als

  • Wortmarke
  • Bildmarke
  • Wort-Bildmarke
  • Hörmarke
  • Farbmarke
  • Positionsmarke
  • Hologrammmarke
  • Bewegungsmarke

 

Gerade zu Beginn einer Existenzgründung erscheint die Relevanz des Markenschutzes vergleichsweise gering: Das ändert sich aber spätestens dann, wenn Sie sich als Gründer im wirtschaftlichen Miteinander etabliert haben und Wert darauf legen, rechtssicher Ihr Unternehmen zu anderen Konkurrenten abgrenzen zu können.

 

Wie kann eine Marke bei der Existenzgründung geschützt werden?

Das deutsche Markenrecht sieht verschiedene Formen für den Markenschutz vor. Buchstaben und Zahlen können Existenzgründer als Wortmarke schützen lassen, Logos und Symbole wiederum als Bildmarke. Erlaubt ist auch die Kombination aus Begriffen und Bildelementen oder aus Wörtern, die grafisch gestaltet sind – sie können als Wort- / Bildmarke eingetragen werden. Das ist für Existenzgründer immer dann von Interesse, wenn Sie den Namen Ihres neuen Unternehmens mit einem besonderen Schriftzug versehen oder ein Logo benutzen.

Achtung: Nicht alle Namen fallen in den Schutzbereich des Markenrechts und können als Wortmarke rechtlich geschützt werden. Häufig stehen dem Markenschutz dann sogenannte Schutzhindernisse entgegen. Diese liegen in den folgenden Fällen vor:

    • Der Marke fehlt eine ausreichende Unterscheidungskraft.
    • Bei der Marke handelt es sich um allgemeine beschreibende Angaben.
    • Es besteht die Gefahr einer Irreführung.
    • Die Marke verstößt gegen die guten Sitten der öffentlichen Ordnung.
    • In der Marke ist ein Hoheitszeichen enthalten.

 

Ein optimaler Schutz ist in der Regel durch die Eintragung einer Wort-Bildmarke gegeben: Der Markenschutz erstreckt sich dann auf die Kombination aus Schriftzeichen und der graphischen Darstellung wie das typische Design, die gewählte Schriftart und die charakteristische Farbe des Logos.

Praxisbeispiel: Wäre die Marke Adidas nur als Wortmarke geschützt, dann wären Konkurrenzmarken wie Adidos oder Badidas unzulässig. Konkurrenten dürften dann aber sehr wohl die Schriftart und die Farben aus dem Logo verwenden, um eigene Produkte zu kennzeichnen.

 

Was müssen Gründer vor der Markenanmeldung beachten?

Wenn Sie sich dazu entschieden haben, bei der Gründung gleich schon den Markenschutz zu berücksichtigen, sollten Sie vor der Anmeldung der Marke einige Vorarbeiten erledigen: Dazu gehört zum Beispiel die ausführliche Recherche, ob die gewünschte Marke überhaupt noch verfügbar ist. Hilfreich ist hier die professionelle Begleitung durch einen erfahrenen Anwalt oder kompetente Gründungsberater.

Wichtig er Hinweis: Bei der Eintragung der Marke wird von Amts wegen nicht geprüft, ob nicht bereits schon Rechte anderer an der Marke bestehen. Diese Aufgabe müssen Sie als Existenzgründer daher selbst in die Hand nehmen: Hier hilft Ihnen sowohl eine Gründerberatungsstelle als auch das Markenamt selbst – unter anderem durch die Möglichkeit einer Online-Recherche: https://www.dpma.de/recherche/

 

Im Idealfall kümmern Sie sich mit ausreichend Vorlaufzeit um den Markenschutz Ihrer Existenzgründung. Bedenken Sie dabei, dass das Eintragungsverfahren einen Zeitraum von zwei bis sechs Monaten beansprucht – mit einer dreimonatigen Widerspruchsfrist im Anschluss. Für ganz Eilige Existenzgründer bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (kurz: DPMA) die Möglichkeit eines Beschleunigungsantrages: Die Gebühr dafür beträgt 200 Euro.

 

Was kostet der Markenschutz für Existenzgründer?

Der Start in die Selbstständigkeit ist mit zahlreichen Kosten und Ausgaben verbunden – und auch der Markenschutz und die damit verbundenen Vorgängen sind nicht kostenlos.

Abhängig von dem gewünschten Umfang des Markenschutzes bewegen sich auch die Kosten: Je mehr und umfassender der Schutz, desto teurer. Ins Gewicht fallen dabei insbesondere die Amtsgebühren der Markenämter: Sie betragen für die Registrierung einer Marke in Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt 300,00 Euro. Dies umfasst den Schutzumfang für drei Klassen – für jede weitere Klasse werden Gebühren in einer Höhe von 100,00 Euro fällig.

Die Klassen dienen dazu, Waren und Dienstleistungen nach bestimmten Kriterien einzuteilen (sogenannte Klassifikation nach Nizza). Aktuell kennt die Nizzaer Klassifikation 45 verschiedene Klassen – zum Beispiel Bekleidung, Fahrzeuge oder Lebensmittel. Die Klassifikation von Nizza steht Ihnen auf der Webseite des DPMA kostenlos und im PDF-Format zur Verfügung: https://www.dpma.de/marken/klassifikation/waren_dienstleistungen/nizza/index.html

Praxistipp: Auch, wenn Sie nur eine einzige Klasse schützen lassen wollen, zahlen Sie grundsätzlich die Gebühr von 300,00 Euro. Eine Vergünstigung findet nicht statt! Wer den Markenschutz elektronisch registrieren lässt, zahlt eine reduzierte Gebühr in Höhe von 290,00 Euro.

Wenn Sie Ihre Marke auch europaweit schützen lassen wollen, dann benötigen Sie eine Markenanmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (kurz: EU-Markenamt  bzw. EUIPO) Hier betragen die Kosten für eine Markenanmeldung 900 Euro. Der Markenschutz umfasst dann zwei Klassen gemäß Nizzaer Klassifikation – jede weitere Klasse kostet 150 Euro zusätzlich.

Achtung: Die Gebühren für die Markenanmeldung sind auch dann von Ihnen als Existenzgründer zu zahlen, wenn die Registrierung negativ beschieden wird – hier gibt es also keine Erstattung für den Fall, dass es nicht zu einer Eintragung kommt. Umso wichtiger ist daher die Recherche im Vorfeld: Sie ist zwar häufig zeitintensiv, spart aber im Ernstfall unnötige Kosten!

 

Wie lange besteht der Markenschutz?

Wenn Sie den Markenschutz für Ihr Unternehmen erfolgreich hinter sich gebracht haben, dann besteht dieser Schutz für einen Zeitraum von zehn Jahren. Dieser Zeitraum kann im Anschluss immer wieder um weitere zehn Jahre verlängert werden, wenn Sie dafür die Verlängerungsgebühr zahlen. Die Verlängerungsgebühr beträgt aktuell 750 Euro und umfasst drei Klassen gemäß Nizzaer Klassifikation. Die Verlängerungsgebühr für jede weitere Klasse beträgt aktuell 260 Euro je Klasse.

Die EU-weite Verlängerung des Markenschutzes fällt deutlich kostenintensiver aus: Hier wird eine Verlängerungsgebühr von 850 Euro für die erste Klasse fällig (mit weiteren Staffelungen für jede weitere Klasse, die ebenfalls verlängert werden soll).

Wichtig zu wissen: Die Verlängerung des Markenschutzes sollten Sie in Ihrem eigenen Interesse nicht versäumen – einen automatischen Schutz gibt es im Markenrecht nicht! Das gilt gerade dann, wenn sich eine Marke auf dem Markt etabliert hat: Was als Existenzgründer noch in weiter Ferne liegt, kann bei entsprechendem Erfolg der Existenzgründung schnell zur wirtschaftlichen Realität werden. Gerade dann ist es wichtig, dass Sie dem Markenschutz auch weiterhin die nötige Aufmerksamkeit schenken, denn: Versäumen Sie den Zeitpunkt zur Verlängerung des Markenschutzes, sind Verspätungszuschläge fällig. Im schlechtesten Fall verlieren Sie sogar vollständig den Schutz Ihrer Marke – achten Sie daher auf Fristen und den Zeitpunkt, in dem die Schutzdauer ausläuft.

 

 

Autor_in: Susanne Khammar

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